Bei den Wahlen vom 01. Mai 2016 kandidiere ich als Grosser Stadtrat auf der Liste 5 der SP Stadt Luzern. Der Grosse Stadtrat ist die gesetzgebende Behörde der Stadt Luzern und besteht aus 48 Mitgliedern. Diese werden von den Stimmberechtigten der Stadt Luzern jeweils für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Um gewählt zu werden, braucht es circa 4'000 Stimmen. Wenn du mich 2x auf die Liste schreibst, trägst du 0,05 Prozent zu meinem und damit unserem Erfolg bei ;-) Es würde mich freuen, dich und deine Meinung im städtischen Parlament vertreten zu dürfen. Meinen Slogan Kultur und Bildung für Luzern. Kein Parkhaus Musegg. Besserer ÖV für Littau! findest du hier ergänzt und ausgeführt:

Als Mitglied des Stadtparlaments verträte ich aktuell die folgenden Positionen:

 

Zum Sparpaket: Als Stimmbürger unterstützte ich das erfolglose Referendum vom 28. Februar und stimmte NEIN zum Voranschlag 2016. Denn die folgenden Anliegen waren und sind mir wichtig:

  • Deutsch für Fremdsprachige. Sprachkenntnis und  auch die Kurse an sich sind wichtige Integrationsmassnahmen.
  • IF-Lektionen an den Volksschulen. Ohne die Integrative Förderung kann nicht auf Schülerinnen und Schüler mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen eingegangen werden kann.
  • Quartierarbeit. Diese steht für Lebensqualität, Integration und Prävention. 

Trotz dem nun gutgeheissenen Abbau dieser Punkte würde ich mich im Grossen Stadtrat entschieden für diese einsetzen.

Verkehr:

  • Ich würde mich als Grossstadtrat gegen ein Parkhaus Musegg stellen. Keine zweite Kasernenplatz-Bausünde! 
  • Ich setze mich ein für durchgehende Bussspuren und eine bessere ÖV-Erschliessung des Stadtteils Littau. Littau gehört zur Stadt Luzern, eine stiefmütterliche Behandlung der Quartiere in Littau-Reussbühl ist nicht haltbar. Die immer wiederkehrende Diskussion um Abbauvorhaben im öffentlichen Verkehr muss beendet werden.
  • Sichere und durchgehende Wege für den Langsamverkehr.
  • Mehr Velo-Abstellplätze am Bahnhof.

Wohnungsbau

  • Ich will eine konsequente und rasche Umsetzung der Initiative für gemeinnützigen Wohnraum. Denn: Gemeinnütziger Wohnraum ist die Zukunft, Spekulation mit Wohnraum verheerend.
  • Zudem: Die Stadt soll keine weiteren Landressourcen mehr zwecks kurzfristigem Gewinn verkaufen! Das ist so unglaublich kurzfristig gedacht und schädlich! Die städtische "Bodeninitiative" von den Grünen unterstütze ich sehr - sie ist dringend notwendig.

Kultur

  • Ich will Luzern als Kulturstadt: Weniger Bürokratie für neue Projekte, Förderung und Unterstützung von Zwischennutzungen und der innovativen freien Theater-, Kunst- und Musikszene.
  • Salle Modulable (Neue Theaterinfrastruktur NTI): Zum Standort meine ich: Das Inseli ist keine optimale Wahl. Würde eine weitere öffentliche Nutzung in der heutigen Form garantiert, jedoch vertretbar (die NTI kann nicht anstelle des aktuellen Theaters gebaut werden, ich unterstütze die Initiative "Ein Kulturhaus für alle". Mein Standort-Favorit wäre der Technische Sporn, hierzu der Bericht auf zentralplus.) Die JUSO-Initiative wäre kein Nein zur NTI, sondern eine Herausforderung für die Architekten (Dach als Grünfläche etc.).  Zu den Finanzen meine ich: Überdimensioniert für Luzern. Nun gilt es neben der Dimension sowohl die Einbindung der freien Szene mit konkreten Inhalten zu diskutieren. Ein/e passende/r Intendant/in braucht erstens in der Planung Mitsprache und ist zweitens mehr Wert als eine pompöse Infrastruktur mit hohen Unterhaltskosten. Die Salle Modulable braucht ein Gesicht! Vorerst und grundsätzlich ein vages JA zur Salle Modulable (denn das Luzerner Theater braucht zeitgemässe Räumlichkeiten wenn es denn eine Zukunft haben soll), aber mit einem grossen Fragezeichen zu Inhalt, Partnern, Dimension und weiterhin: Standort. Hier die Position der SP dazu: Innovative Theaterinfrastruktur – aber nicht zu jedem Preis!

Wirtschaft

  • Grosse werden grösser und kleinere Verschwinden oder entstehen gar nicht erst: Das passt mir nicht. Auch auf städtischer Ebene liessen sich Innovation und Durchmischung fördern: Förderprogramme für entwicklungsfähige Klein- und Mittelbetriebe könnten auch auf städtischer Ebene eingesetzt werden.
  • Die aktuell neu entstehende Vereinigung (unter Heinz Marti, Inhaber Sinnlicht GmbH) begrüsse ich daher als Alternative zum konservativen Luzerner Wirtschaftsverband sehr. Damit die Kleinen, Lokalen und Innovativen eine Stimme erhalten und nicht aus der Stadt verdrängt werden.
  • Die Luzerner Designtage DesignSchenken, der Luzerner Wochenmarkt und der Luzerner Handwerksmarkt und mehr sollen noch lange bestehen bleiben. Die Unterstützung durch die Stadt ist hier zentral. Jedoch hat die Stadt  2015 beispielsweise die Miete für DesignSchenken verdoppelt und bedroht damit dessen Standort massiv. Auch damit der Wochenmarkt seine Qualität behält und das Angebot weiterhin regional und frisch ist, müssen wir sorgfältig mit den Produzenten umgehen. Ich will auch in Zukunft den Fisch aus dem Vierwaldstättersee und das Rüebli aus Malters, Horw, Ebikon, Emmenbrücke oder Adligenswil.

Kandidatur - warum?

 

Luzern liegt mir am Herzen und die aktuelle Tendenz nach rechts, neoliberal, konservativ und rücksichtslos, gefällt mir nicht. Höchste Zeit, mich politisch zu engagieren! Unter anderem stören mich das Gebaren von Luzern Tourismus (bezüglich Verkehrspolitik, das Car-Chaos), die Kumulation von Land- und Hausbesitz auf einzelne wenige, der städtische Leistungsabbau, der Stau und der teure Wohnraum. Eine offene, bewegliche, ökologische und farbig-florierende Stadt für alle soll Luzern sein.

 

Wahlempfehlung ;-)

Im Optimalfall schreibst du mich 2x auf die Liste

Das sind meine Top 10 der Kandidierenden (gemäss smartvote.ch)

Der politische Maël - das heisst?

 

Entsprechend meinem Wissen und meinen Interessen verlange ich eine starke Volksschulegemeinnützigen Wohnraum, zugänglichen Kulturraum und eine vielfältige Kulturszene, sicheren Langsamverkehr, eine familienfreundliche Stadtnachhaltiges und innovatives Wirtschaften, gerechte Steuerpolitik (die kantonale Steuerpolitik ist aktuell eine Katastrophe), Würde im Alter und ein öffentliches Gesundheitssystem für alle (keine weiteren Privatisierungen).

Mein aktuelles Smartspider zu den Grosstadtrats-Wahlen.  Schaue unter smartvote.ch, ob ich deine Meinung vertrete.

Neben der Stadtpolitik interessieren mich aktuell und überhaupt die EU sowie die Flüchtlings- und Nahostpolitik. Meine Haltung dazu in kürzest-Fassung: Waffenexporte, wirtschaftliche Kooperation mit menschenrechtsverletzenden Staaten und Firmen, Grenzzäune und Flächenbombardements sind ein unentschuldbarer Skandal. Die EU von der Grundidee eine gute Sache, vorausgesetzt, es wäre nicht bloss eine liberale Wirtschaftsunion (gespannt bin ich auf das Democracy in Europe Movement 2025 von Yanis Varoufakis). Weiter interessieren mich: Die kantonale Bildungs- und Sozialpolitik, Steuerdebatten, die Diskussion um das Grundeinkommen, die Suche nach sozial verträglichen Antworten auf die Digitalisierung (wo sind die politischen Leitplanken?).

Grundsätzliche Fragen, die mich interessieren:

  • Bildung: Wie sollen und können wir unser Bildungssystem aus dem 19. Jahrhundert modernisieren?
  • Sharing Economy: Wenn alle alles teilen, wer besitzt dann?
  • Digitalisierung: Wer zahlt in die Sozialkassen, wenn Algorithmen und Maschinen die Lohnarbeit verrichten?
  • Migration: Wie können Humanität und Menschenrechte im Sinne einer starken Zivilgesellschaft garantiert werden?
  • Wirtschaft: Wie befruchten sich Innovation, Nachhaltigkeit und gesellschaftliche Relevanz vor dem Hintergrund der begrenzten Ressourcen und der sozialen Verantwortung? 
  • Gesellschaft: Wo liegen die Faktoren für Diskriminierung sowie Ungleichheit und wie lassen sich diese minimieren?

Zeitgenössische Politiker, die mir gefallen: Mario StübiYannick GauchGiorgio PardiniYlfete FanajJaqueline BadranBastien GirodPaul RechsteinerAndy Tschümperlin. International und unter anderen: Gregor GysiSarah Wagenknecht, Yanis VaroufakisBernie Sanders.

Mitglied oder sonst verbunden bin ich mit folgenden Vereinen und Gruppierungen:

Es geht um dich und dein Luzern.

Deine Stimme für meinen Einsatz würde mich deshalb riesig freuen - und auch die Stadt Luzern, wie wir sie uns wünschen.